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[DIR Ozeania] Heftige Außeinandersetzungen im Parlament / Waffenskandal

Erstellt von Oliver Hasenkamp am Montag 18. Dezember 2006

Nur wenige Wochen nach der Wahl des neuen ozeanischen Parlamentes, haben die Außeinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition einen ersten Höhepunkt erreicht.
Nach bereits vorrausgegangenen Streitigkeiten über das Amt des Parlamentspräsidenten und der geplanten Änderung der Geschäftsordnung des Parlamentes sowie einiger Gesetzesvorhaben der neuen Regierung, erreichten die Außeinandersetzungen bei dem Haushaltsentwurf den vorläufigen Höhepunkt. Zuvor hatten Regierung und Opposition sich gemeinsam für ein Nichtraucherschutzgesetz stark gemacht. Die Einigkeit scheint aber nur getrogen zu haben. Die Opposition um den früheren Justizminister Timo Vogler, den früheren Verteidigungsminister Ikoma Tetoa und dem früheren Ministerpräsidenten Oliver Hasenkamp warf der Regierung vor allem vor, mit dem Haushalt das Amt des Staatspräsidenten deutlich stärken zu wollen. Die Regierung verteidigte die Pläne und war zu keinen Kompromissen bereit.
Inzwischen hat die Opposition zu Demonstrationen aufgerufen, die sich auch gegen den Parlamentspräsidenten Andreas von Königstein richten sollen, der nach Ansicht der Opposition bereits mehrmals gegen die Richtlinien der Geschäftsordnung verstoßen hat, zuöetzt, als er die Abstimmung über den Haushalt verfrüht startete.

Währenddessen ist es um den früheren Ministerpräsidenten Dennis Tonn zu einem Skandal gekommen. Der einzige Oppositionsabgeordnete, der nicht Mitglied der größten Oppositionsfraktion AL, ist, erregte vor einigen Tagen Aufsehen, als es bei einer von ihm organisierten demonstration zu Ausschreitungen mit der Polizei kam. Kurz darauf wurde bekannt, dass in Tonns Speditionsfirma unzählige Waffen lagern, von denen einige abhanden gekommen waren. Die Waffen stammen möglicherweise aus einer früheren Regierungsbestellung für die Polizei, an welcher die Spedition zum Transport beteiligt war. Frühere Regierungsmitglieder behaupten hingegen, dass die damalige Waffelieferung angekommen sei und die noch vorhandenen Waffen Tonns aus anderen Beständen stammen müssen. Inzwischen ist ein Großteil der verschwundenen Waffen in einem Park wieder aufgefunden worden.
Tonn wurde vorrübergehend festgenommen.
Die Opposition wirft der Polizei einen völlig ungerechten Prozess vor, der sich an keine Gesetzesrichtlinien halte und ruft auch hier zu Demonstrationen auf.

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