D.C. – ABC News
Mit der Verabschiedung des LEARN Act hat der Kongress ein historisches Zeichen gesetzt: Bildungsgerechtigkeit soll nicht länger dem Zufall überlassen bleiben. Und doch ist es weniger der Inhalt des Gesetzes als die politische Konstellation dahinter, die Beobachter aufhorchen lässt.
Denn während Präsidentin Arroyo das parteiübergreifende Votum als „Sieg der Demokratie“ feiert, brodelt es im republikanischen Lager – nicht zuletzt wegen Congressman Francis Brimstone.
„Brimstone hat getan, was in D.C. selten geworden ist: Er hat das Gesetz mit seinem Gewissen statt mit seiner Fraktionskarte gelesen“, schreibt die Astorian Tribune.
Der Forward Republican aus Santa Clara hatte das Gesetz selbst eingebracht – mit Unterstützung von Virginia Meyers (Squirrel Democrat) und Samantha Cunningham (Rainbow Democrat). Brimstone gilt damit als Gesicht einer neuen, pragmatischen Rechten, die sich soziale Teilhabe nicht mehr nur links der Mitte vorstellen kann.
Doch der Widerstand kam prompt:
Isabella Ortega, Minderheitsführerin im Grand Serenese Senate, chirpte:
„Republikaner, die sowas unterstützen, sollten sich fragen, warum sie überhaupt in unserer Partei sind.“
Ein Kommentar, der in vielen konservativen Zirkeln Zustimmung findet – und zugleich die Spannungslinie zwischen den Paleoconservatives und den Forward Republicans weiter vertieft.
Politikwissenschaftler wie Dr. Helena Yorke sehen im LEARN Act mehr als ein Bildungsgesetz:
„Das ist ein Lackmustest für die republikanische Seele. Brimstone steht für eine realpolitische Mitte, Ortega für die ideologische Flanke. Wer künftig die Richtung vorgibt, entscheidet über die Mehrheiten von morgen.“
Unterdessen stärkt der Erfolg des Gesetzes auch den ehemaligen demokratischen Legaten von Serena, Javier Rodriguez, dem ein baldiger Eintritt in das Rennen um die Präsidentschaft nachgesagt wird. Sein Tweet zum LEARN Act wurde parteiübergreifend geteilt – ein Zeichen für sein wachsendes Profil im politischen Zentrum.