Düssbach – NNN (25.3.2008): In der Nordanischen Bundesversammlung wird zur Zeit über ein Misstrauensvotum gegen das Mitglied des Staatsrates Jackie Lee abgestimmt. Der Antrag wurde von der osikanischen Abgeordneten Sandra Kalsoneto eingereicht. Die osikanische Landesvorsitzende wirft Lee einen illegalen Militäreinsatz in Vannenheim, die heimliche Entwicklung von B- und C-Waffen sowie Waffenhandel vor. Die eingebrachte Resolution fordert Lee auf, als Mitglied des Staatsrates und UNVO-Delegierter zurückzutreten. Kalsoneto verlangt in der Resolution sogar, die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Jackie Lee.

Die Debatte um das Misstrauensvotum hatte teilweise Züge eines Untersuchungsausschusses. Es zeigten sich dabei auch tiefe Gräben im dreiköpfigen Staatsrat zwischen Jackie Lee und Samara Hamilton. Anhand von Protokollen aus dem Staatsrat versuchte Hamilton nachzuweisen, dass der Staatsrat über Lees umstrittene Mission nicht informiert war.

Nach geltenden nordanischen Recht ist die Resolution aber nicht bindend. Jackie Lee hat sich bisher nicht geäußert dazu, was er im Falle eines erfolgreichen Misstrauensvotums tun wird. Er beharrt darauf den Staatsrat informiert zu haben, blieb aber den Beweise dafür schuldig und sah in den B- und C-Waffen ein Erbe des ersten Präsidenten Lautz, dass ihm nicht angelastet werden könnte.

Die Abstimmung über das Misstrauensvotum dauert 48 Stunden

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