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[Livornien] Antoine Pomery (APL) bildet Kabinett

Erstellt von Livornische Nachrichtenagentur am Dienstag 21. April 2015

APL/LBA/DPK stellen neue Regierung

Am 20. April 2015 wurden die Minister der Regierung Pomery (APL) feierlich in Schloss Cutois vereidigt. König Philipp V übergab neun Ministern und zwei Ministerinnen die Ernennungsurkunde und ernannte Antoine Pomery zu Seinem Premierminister.

Nachdem am 26. August 2014 vorzeitig das Unterhaus neu gewählt wurde, strafte das Wahlvolk die bisher regierenden Christdemokraten, Liberalen und Föderalisten ab und bescherte der Arbeiterpartei einen Erdrutschsieg. Die Neuwahlen wurden notwendig, nachdem die Liberalen im Streit um die außenpolitische Ausrichtung die Koalition verlassen und das Kabinett Stuck II gestürzt hatten. Nach Konsultationen mit dem geschäftsführenden Premierminister August Stuck, dem Vorsitzenden des Oberhauses, Konstantin von Haltberg, und der Präsidentin des Unterhauses, Julia Moumont, beauftragte Seine Majestät den niederlivornischen Winzer, Anwalt und APL-Abgeordneten Antoine Pomery mit der Bildung einer Regierung.

Nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen gelang es Pomery in langen Verhandlungen, eine Koalition aus seiner Arbeiterpartei (APL), der Liberalen Partei (LBA) und der sozialliberalen Demokratischen Partei (DPK) zu schmieden. Die von manchen Beobachtern erwartete Koalition aus Christdemokraten, Föderalisten, Liberalen und Demokraten kam nicht zustande. Pomery schlug Philipp V fünf Minister seiner Partei – sich selbst eingeschlossen – und je drei aus den Koalitionspartnern vor. Der Koalitionsvertrag der drei Parteien umfasst 20 Paragraphen und verspricht weitgehende Änderungen in der Außen-, Wohlfahrts- und Bildungspolitik. Obwohl der Vertrag einen ausgeglichene Staatshaushalt festschreibt, sind in jedem Politikbereich Mehrausgaben vorgesehen.

Das Außenministerium wird von Antoine Pomery selbst geführt, während Philosophieprofessor Jakob Meier, der Vorsitzende der Demokratischen Partei, das Innen- und das Postministerium erhielt und Vizepremierminister wurde. Der Arzt und Rektor der Universität Altburg Prof. Alexander Bonn, der auch die Liberale Fraktion im Unterhaus führt, wurde zum Finanzminister ernannt. Das Verteidigungsministerium und das Unterhausressort erhielt der aufstrebende Anwalt Helmut Schmidke, der dem zentristisch ausgerichteten Flügel der Arbeiterpartei unter der Führung Pomerys zugerechnet wird. Der ebenfalls Pomery nahestehende Statthalter von Altburg, Peter Bergmann, wurde Gesundheits- und Wohlfahrtsminister, Oberhausminister und Kanzler. Franz Schmidt (APL), Gewerkschaftsfunktionär und Sprachrohr des linken Parteiflügels wurde als Constabler mit dem Justizbereich betraut. Bildungsminister wurde der beim Regierungsrundfunk tätige TV-Journalist Sven Dorsen (DPK). Karl Weißkopf (DPK), der Königliche Intendant des Herzogtums Born, wurde Arbeits- und Familienminister. Der Stahlproduzent Ferdinand Laplace (LBA) ist der neue Minister für Handel- und Schiffahrt sowie Infrastrukturminister des Königreiches. Die niederlivornische Statthalterin Amalie de Martinez (LBA) erhielt das Landwirtschaftsministerium und die Zuständigkeit für die Angelegenheiten der Goldküste. Die neu gewählte Präsidentin des Unterhauses, Johanna Anker (APL), wurde als Ministerin ohne Geschäftsbereich in das Kabinett aufgenommen.

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