Von der Chefredaktion der ABC
D.C. – Beide Kammern des 97th Congress haben ihre Führung bestimmt. Allison Templeton ist Speaker of the House. Chester J. Witfield ist President pro tempore of the United States Senate.
Damit sind die wichtigsten institutionellen Personalentscheidungen gefallen. Wer allerdings nur auf die Namen der Gewählten schaut, verpasst die eigentliche Nachricht dieses Tages.
Denn das House hat mit 185 zu 151 Stimmen bei 99 „Present“ entschieden. Der Senate mit 11 zu 10 bei zwei „Present“.
Beide Wahlen waren erfolgreich. Beide offenbaren zugleich, dass die republikanische Mehrheit im neuen Congress keineswegs mit politischer Geschlossenheit verwechselt werden darf.
Und in beiden Kammern haben einzelne Gruppen heute demonstriert, dass parlamentarische Macht nicht allein daraus entsteht, wie viele Sitze eine Partei besitzt – sondern daraus, wie viele dieser Sitze sich tatsächlich gemeinsam bewegen lassen.
Templeton gewinnt das Amt – Wright demonstriert Macht
Das Ergebnis der Speakerwahl ist auf den ersten Blick eindeutig:
Allison Templeton – 185
Samantha Cunningham – 151
Present – 99
Templeton ist gewählt und übernimmt erneut das höchste Amt des House of Representatives. Doch 99 Abgeordnete haben sich geweigert, eine der beiden Kandidatinnen zu unterstützen. Noch bemerkenswerter ist, wer sich darunter befindet: 82 Abgeordnete aus Conservatism Rekindled, die Congresswoman Sienna Wright nahestehen. Diese Zahl dürfte in den kommenden Wochen häufiger zitiert werden als Templetons 185 Stimmen.
Denn Conservatism Rekindled ist mit 205 Sitzen die mit Abstand größte republikanische Strömung im neuen House. Dass 82 ihrer Mitglieder gleich bei der ersten großen Abstimmung des 97th Congress geschlossen auf Distanz zur Speaker-Kandidatin gehen, ist kein Zufall und keine parlamentarische Nebensächlichkeit.
Es ist eine Machtdemonstration. Sienna Wright wurde heute nicht Speaker. Aber sie hat gezeigt, dass sie einen Block hinter sich versammeln kann, dessen Zustimmung für nahezu jedes ambitionierte republikanische Gesetzgebungsvorhaben entscheidend werden kann.
Templeton besitzt nun den Hammer des Speaker.
Wright besitzt etwas, das für einen Speaker mindestens ebenso wichtig sein kann: eine große Zahl von Stimmen, die sich offenbar nicht automatisch bewegen.
Eine Mehrheit, die ausgehandelt werden muss
Die Republicans verfügen im neuen House über 271 der 435 Sitze. Das ist keine knappe Mehrheit. Es ist eine ausgesprochen komfortable numerische Ausgangslage.
Und doch erhielt Templeton nur 185 Stimmen.
Das bedeutet nicht, dass ihr bei jeder künftigen Sachentscheidung fast neunzig Republicans davonlaufen werden. Eine Speakerwahl ist auch ein Instrument innerparteilicher Positionierung, und Abgeordnete können heute „Present“ stimmen und morgen einem Haushaltsgesetz zustimmen.
Aber Templeton dürfte die Botschaft verstanden haben.
Ihre parlamentarische Mehrheit kann nicht einfach vorausgesetzt werden. Sie muss organisiert werden. Bei Steuern, Haushalt, Sozialpolitik, Bundeskompetenzen oder den großen Vorhaben der Johnson Administration könnte sich deshalb künftig immer wieder dieselbe Frage stellen: Was will der Wright-Flügel?
Diese Frage wird auch deshalb wichtig, weil die 82 Abgeordneten nicht irgendeiner kleinen Randströmung angehören. Sie kommen aus Conservatism Rekindled – dem eigentlichen Machtzentrum der neuen republikanischen House-Mehrheit.
Die Speakerwahl hat damit bereits am ersten Tag ein mögliches alternatives Machtzentrum neben Templeton sichtbar gemacht.
Cunningham verliert – aber die Democrats sehen besser aus, als die Zahl vermuten lässt
Samantha Cunningham hat die Wahl verloren.
Mit 151 Stimmen kann eine Kandidatin in einem House mit 435 Mitgliedern nicht Speaker werden.
Für die Democrats ist das Ergebnis dennoch keineswegs bedeutungslos.
Ihre gesamte Fraktion umfasst lediglich 164 Mitglieder. Cunningham kam damit sehr nahe an die maximal mögliche Unterstützung ihrer eigenen Partei heran. Während also die deutlich größere republikanische Seite einen spektakulären internen Abstimmungsblock sichtbar machte, trat die demokratische Opposition vergleichsweise geschlossen auf.
Für Cunningham kann genau das zur politischen Ressource werden. Sie wird das House nicht führen. Aber eine disziplinierte Minderheit kann in einem fragmentierten Mehrheitslager plötzlich erheblichen Einfluss gewinnen. Immer dann, wenn Templeton einen Teil ihrer Republicans verliert, können demokratische Stimmen relevant werden.
Cunningham wird deshalb vermutlich schnell lernen, zwischen zwei Rollen zu wechseln: Oppositionsführerin, wenn die Fronten klar verlaufen. Und mögliche Verhandlungspartnerin, wenn die republikanische Mehrheit an ihren eigenen inneren Grenzen scheitert.
Im Senate reichen Witfield elf Stimmen – und genau das macht das Ergebnis interessant
Wenige Zeit später folgte im Senate eine Abstimmung, die zahlenmäßig noch knapper ausfiel:
Chester J. Witfield – 11
Diane Warren – 10
Present – 2
Die beiden „Present“-Stimmen kamen von Renée Flippler, der Independent Senator aus South Latoka, und der republikanischen Senatorin Rebecca Crowford aus Savannah.
Entscheidend ist dabei die Wahlregel des Senate: Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. „Present“ ist keine Stimme für eine Kandidatin oder einen Kandidaten und wird deshalb bei der Berechnung dieser Mehrheit nicht berücksichtigt. Damit wurden 21 gültige Stimmen abgegeben.
Elf Stimmen bilden deren Mehrheit. Chester J. Witfield ist damit ordnungsgemäß zum President pro tempore gewählt. Nicht trotz des Ergebnisses. Sondern gerade aufgrund dieses Ergebnisses.
Diese Unterscheidung ist politisch wichtig. Witfield benötigt keine zwölf Stimmen, weil nicht die Mehrheit aller 23 Senators erforderlich ist. Er benötigt die Mehrheit der tatsächlich für Kandidaten abgegebenen gültigen Stimmen. Elf von 21 reichen.
Damit hat der Forward Republican aus Vandyke bekommen, was er brauchte. Aber kaum mehr.
Alle zehn Democratic Senators stimmten für Diane Warren. Die demokratische Kandidatin aus New Winland konnte ihre gesamte Fraktion hinter sich versammeln. Witfield dagegen erhielt elf Stimmen, obwohl die Republicans zwölf Sitze besitzen.
Der fehlende republikanische Name lautet: Rebecca Crowford.
Die Senatorin aus Savannah stimmte „Present“. Sie verhinderte damit Witfields Wahl nicht. Aber sie verweigerte ihm demonstrativ ihre Unterstützung. Und genau darin steckt die politische Nachricht.
Crowford sagt nicht Nein – aber eben auch nicht Ja
Rebecca Crowford hätte Witfield die zwölfte republikanische Stimme geben können. Sie tat es nicht.
Über ihre Motive sollte man nicht spekulieren, solange sie diese selbst nicht erklärt hat. Doch eine erfahrene Senatorin weiß selbstverständlich, welche Wirkung eine öffentlich protokollierte „Present“-Stimme bei einer derart knappen Führungswahl besitzt.
Sie wollte Witfields Wahl offenbar nicht aktiv verhindern. Sonst hätte sie Diane Warren unterstützen können. Aber sie wollte sie ebenso wenig mit ihrer eigenen Stimme legitimieren.
Das ist ein sehr fein dosiertes politisches Signal: Ich werde euch nicht stoppen. Aber verwechselt das nicht mit meiner Zustimmung.
Für Witfield dürfte die Botschaft angekommen sein. Er ist President pro tempore. Er hat jedoch nicht die geschlossene Unterstützung der republikanischen Senatsfraktion.
Zwei republikanische Siege – zwei Warnsignale
Damit haben die Republicans heute beide Führungswahlen gewonnen. Das sollte nicht untergehen.
Allison Templeton ist Speaker of the House. Chester J. Witfield ist President pro tempore of the Senate.
Die Republican Party kontrolliert damit neben ihren parlamentarischen Mehrheiten auch die Führungsposten, die sie aufgrund dieser Mehrheiten beansprucht hat.
Aber beide Erfolge tragen sichtbare Risse.
Im House verweigerten 82 Conservatism-Rekindled-Abgeordnete aus dem Umfeld Sienna Wrights Templeton ihre Stimme. Im Senate verweigerte Rebecca Crowford, ebenfalls Conservatism Rekindled, Witfield ihre Stimme.
Das muss kein Zufall sein.
Und selbst wenn zwischen beiden Entscheidungen keinerlei organisatorischer Zusammenhang besteht, erzählen sie politisch dieselbe Geschichte: Conservatism Rekindled ist stark genug, nicht einfach mitgezählt werden zu wollen.
Im House ist diese Botschaft mit 82 Stimmen kaum zu übersehen. Im Senate genügte dafür eine einzige.
Johnson sollte daraus nicht den falschen Schluss ziehen
Für President Kathleen Johnson kann all dies zunächst verführerisch aussehen.
Sie trat ihr Amt mit einem klaren persönlichen Wahlsieg an, während ihr gleichzeitig ein republikanisch kontrollierter Congress gegenübersteht. Das Wahlergebnis hatte Astor damit bewusst ein Divided Government gegeben.
Nun zeigt sich, dass diese republikanische Mehrheit intern verhandelbar ist.
Für das White House entstehen dadurch Möglichkeiten.
Eine Administration, die nicht darauf besteht, jede Abstimmung zu einem Duell zwischen Democrats und Republicans zu machen, könnte wechselnde Mehrheiten suchen: mit Forward Republicans, mit institutionellen Conservatives, mit einzelnen Hedgehog Democrats, mit pragmatischen Senators, oder bei bestimmten Fragen sogar mit Teilen des Wright-Lagers.
Doch die President sollte das nicht mit parlamentarischer Schwäche verwechseln.
Eine gespaltene Mehrheit ist nicht automatisch eine Mehrheit für die andere Seite. 82 Conservatives, die Templeton nicht wählen, werden nicht deshalb zu Unterstützern einer demokratischen Agenda. Rebecca Crowford, die Witfield ihre Stimme verweigert, wird dadurch nicht zur elften Democrat im Senate.
Wer darauf setzt, könnte schnell enttäuscht werden.