Astor, D.C.,
Historischer Moment im Oval Office: Präsidentin Tamara Arroyo empfängt heute die Staats- und Regierungschefs aus Obradór, Roldem, Cranberra, Albernia und Glenverness, um den Weg für ein gemeinsames Verteidigungsbündnis zu ebnen. Ziel: Die Gründung einer Nordischen Verteidigungsgemeinschaft (NDC), die unter anderem das bestehende Astor-Albernia-Bündnis auf eine breitere multilaterale Basis stellt.
Die Initiative gilt als bedeutender Meilenstein im sicherheitspolitischen Wiederaufbau nach dem ratelonischen Angriffskrieg und ein kraftvolles geopolitisches Signal an alle, die den Frieden und die Souveränität der nordanischen Demokratien infrage stellen.
Ein Pakt für gemeinsame Sicherheit – auf Augenhöhe
Die unterzeichnungsreife Vertragsfassung sieht eine robuste Verteidigungsklausel nach dem Muster kollektiver Selbstverteidigung vor: Ein Angriff auf einen wird als Angriff auf alle gewertet – mit Beistandspflicht durch militärische und sonstige Mittel. Zudem enthält der Vertrag eine enge Beratungspflicht bei Bedrohungen, eine Austrittsregelung, aber auch die Möglichkeit, neue Partner aufzunehmen.
Eine ständige Ratsebene, eine Sicherheitskommission sowie ein gemeinsames Register zur Organisation der Zusammenarbeit sollen die Struktur der neuen Gemeinschaft bilden. Die Vertragsverwaltung liegt zunächst beim Königreich Albernia.
Arroyo betont: „Friedenssicherung durch Partnerschaft“
In Regierungskreisen wurde betont, dass Präsidentin Arroyo die NDC nicht als Block gegen andere Staaten verstanden wissen will, sondern als „gemeinsamen Schutzraum für Souveränität, Demokratie und Freiheit“. Gleichzeitig sei es an der Zeit, „nach den Verwüstungen des Krieges und dem einseitigen Tragen der Verantwortung durch einzelne Partner eine faire, multilaterale Verteidigungsordnung“ zu schaffen.
Kongressdebatte erwartet – aber breite Unterstützung wahrscheinlich
Im Kongress dürfte es dennoch zu einer lebhaften Debatte kommen. Gerade Mitglieder aus den Reihen der traditionellen Republikaner sehen multilaterale Verteidigungsabkommen traditionell skeptisch. Doch angesichts der aktuellen geopolitischen Lage wird auch aus Reihen der Forward Republicans sowie moderater Demokraten bereits Zustimmung signalisiert.
Vertragstext bereits vorbereitet – Unterzeichnung noch im Juli erwartet
Wie aus diplomatischen Kreisen verlautet, könnte die Unterzeichnung des Abkommens bereits in den kommenden Tagen erfolgen. Das Abkommen soll anschließend durch die Parlamente der beteiligten Staaten ratifiziert werden. Im Kongress der Vereinigten Staaten von Astor liegt die Verantwortung hierfür voraussichtlich erneut bei Virginia Meyers (Squirrel Democrats), die bereits das MCSR-Abkommen federführend eingebracht hatte.
Kommentar aus dem Politik-Ressort
Mit der Nordischen Verteidigungsgemeinschaft schlägt die Arroyo-Administration das sicherheitspolitisch ambitionierteste Kapitel ihrer Amtszeit auf – und setzt auf eine Zukunft, in der Verteidigung nicht Spaltung, sondern Zusammenhalt bedeutet. Es könnte ein letzter, imposanter Erfolg der Präsidentin und ihrer Amtskollegin sein, bevor Anfang August der Nachfolger Arroyos im Weißen Haus übernimmt.