Bad Münzberg – Nach dem die neugegründete Münzberger Bürger Union (MBU) des Industriellen Helmut Scharinger auf einer Großkundgebung am Wochenende einen 7-Punkte Plan zur Unabhängigkeit Münzbergs von Priedgallen vorgelegt hat, wird das Thema Unabhängigkeit zum beherrschenden Wahlkampfthema für die Wahlen zum Landeshauptmann und den Landtagswahlen. Der amtierende Landeshauptmann Karl von Kautzberg von der regierenden konservativen Christlichen Volksunion (CVU) hat die Wahlen für den 10. Februar bis 12. Februar 2012 festgelegt, bis zum 1. Februar können Listen und Kandidaturen eingereicht werden. Der radikal nationalistischen Liste Freies Münzberg verweigerten die Landesbehörden bereits die Zulassung.

Die Bürgerunion versucht Priedgallen durch verschiedene Konzessionen zu einer Zustimmung zur Unabhängigkeit Münzbergs zu bewegen. Priedgallen warnt vor einseitigen Schritten zur Unabhängigkeit und verweist auf die geltende Priedgaller Verfassung und betont dass die Änderung interner Grenzen in Priedgallen, im Sinne einer Wiederangliederung alter Münzberger Gebiete nicht in Frage kommt. Während priedgallische Nationalisten vor einer Unabhängigkeit Münzbergs warnen, hat die demokratische Reformbewegung „Demokratie jetzt“ als erste priedgaller Partei offiziell das Selbstbestimmungsrecht der Münzberger anerkannt und zu Landtagswahlen in ganz Priedgallen aufgerufen. Denn bisher regiert Fürstin Laima mit Hinweis auf die schwierige ethnische Gemengelage ohne Parlament. Münzberg und damit auch Priedgallen steht ein heißer politischer Winter bevor. Auffällig ist, dass keine politische Gruppierung in Münzberg existiert, die für den Verbleib bei Priedgallen ist.

Im Einzelnen sieht der 7-Punkte Plan der MBU vor nach den Landtagswahlen eine Allparteienregierung zu bilden und eine Verzichtserklärung des Landtags auf die im ehemaligen Münzberger Territorien, die im Bürgerkrieg 2008 zu anderen Priedgaller Landesteilen kamen. Dann soll durch eine Volksabstimmung der Münzberger Regierung das Mandat gegeben werden mit Priedgallen über die Unabhängigkeit zu verhandeln. Danach soll ein Verhandlungsteam Münzbergs mit Priedgallen gebildet werden. Es folgen Verhandlungen mit Priedgallen über die Unabhängigkeit. Diese sollen in einem völkerrechtlichen Vertrag münden. Dabei sollen die Modalitäten der Scheidung geklärt werden, so ob die gemeinsame Währung beibehalten wird, eine Verteidigungsunion aufrecht erhalten werden kann und ob die priedgallische Fürstin Laima IV. Ezergale offiziell Staatsoberhaupt eines unabhängigen Münzbergs bleiben kann. Erst nach der Ratifizierung dieses Vertrages soll es nach den Willen der MBU eine Unabhängigkeitserklärung Münzbergs geben. Nach der Unabhängigkeit soll eine neue Verfassung in Münzberg angenommen werden und Neuwahlen erfolgen.

Die Reaktion der anderen Münzberger Parteien auf den Plan der MBU fiel unterschiedlich aus. Die regierende CVU warnte vor der Aufgabe der Münzberger Rechtsposition vor echten Verhandlungen über die Unabhängigkeit begonnen haben. Sie fordert eine internationale Klärung der Völkerrechtsposition Münzbergs durch die UVNO vor Verhandlungsbeginn. Die CVU machte deutlich, dass ein unabhängiges Münzberg keine Monarchin aus Priedgallen als Staatsoberhaupt akzeptieren kann. Die CVU weist auf die Gefahr, dass im Falle einer Unabhängigkeit Münzbergs in seinen heutigen Grenzen 60 % des alten Münzberger Territoriums bei Priedgallen verbleiben würde und durch eine Staatsgrenze abgetrennt würde.
Die liberaldemokratische Demokratische Reformpartei Münzbergs (DRM) dagegen signalisiert Zustimmung zum 7-Punkte Plan der Bürgerunion will jedoch die Monarchie insgesamt abschaffen und Münzberg in eine Republik umwandeln. Möglicherweise bahnt sich eine DRM/MBU Koalition im Wahlkampf gegen die regierenden CVU an.

 

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