Koskow- Ministerpräsident Godunow hat in seiner ersten Weisung die Verstaatlichung bzw. entschädigungslose Enteignung von Privateigentum rückgängig gemacht. Verstaatlicht wurden zum einen vor rund 2 Jahren seine Besitztümer, nachdem er Andro verlies, weitere Adlige Besitztümer, insofern die Adligen das Land verließen oder ihre Titel verloren oder seit dem Ende der Monarchie. Zwar verfügt der Großteil des Adels noch über genug Geld und Besitztümer, dennoch ging vieles in staatlichen oder privaten Besitz über.
Die Weisung hatte nur den eigenen Sinn, dass Godunow seine alte Sommerresidenz, in der seit 2 Jahren ein Museum ist, zurück wollte. Nun muss das Museum sofort schließen.
Auch meldeten sich sofort viele andere Adlige und Enteignete zu Wort und wollen ihre alten Besitztümer zurück.
Nun müssen durch diese Weisung viele Privatpersonen ihre Wohnungen verlassen, sowie ein Kinderheim, zwei Schulen und weitere soziale Einrichtungen schließen. Und sie werden nicht entschädigt.
Teile der Regierung, sowie der Duma, und auch die Bevölkerung, sind zutiefst schockiert und protestieren bereits gegen diese Weisung. Das Parlament erwägt eine Aufhebung der Weisung.
[Andro] Ministerpräsident macht Enteignung rückgängig, mit fatalen Folgen
VonINA - Internationale Nachrichtenagentur
Okt 29, 20093 Gedanken zu „[Andro] Ministerpräsident macht Enteignung rückgängig, mit fatalen Folgen“
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Mitlerweile wurde die Weisung bearbeitet
“
Die Weisung des einstigen Kulturministers, betreffend der Enteignung von privaten Besitzungen, ohne Entschädigung wird hiermit aufgehoben, die Geschädigten haben ihr Eigentum unverzüglich zurückzuerhalten, oder sind bei Beschädigung mit einer entsprechenden Entschädigung zu versehen.
Bestehende neue soziale Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder Theater bleiben in den Gebäuden.
Ivan Vladimirowitsch Godunow“
Mitlerweile wurde die Weisung zwar zurückgezogen, aber der Ministerpräsident hat sich damit selbst erheblich geschadet. All seine Minister sind zurück getreten und die bisherigen Partein in der Duma die ihn unterstützt haben, haben ihm das Vertrauen entzogen.
Dennoch wird eine Abwahl schwer, denn dazu benötigt die Duma die 2/3 Mehrheit für einen Gegenkandidaten. Die Sozialisten mit 46% werden keinen Kandidaten dulden.
Der Ministerpräsident ist nun zurück getreten und hat den Weg für Neuwahlen eröffnet.