N.A.Z.\/lna. Es kommt zu Neuwahlen. Am 20. Mai l\u00f6ste Seine Majest\u00e4t K\u00f6nig Philipp V per Dekret das Unterhaus auf und wies die Constabulatur an, Neuwahlen auszurichten. Der Aufl\u00f6sung des Hauses vorangegangen war eine monatelange Posse, die in der Implosion der Soziallberalen Koalition endete.<\/u><\/p>\n
cbs. Am Abend des 20. Mai k\u00fcndete der Hof eine Pressekonferenz an. Zahlreiche Pressevertreter versammelten sich im Salon Duchesse Amalie in Schloss Cutois und warteten gespannt, was der Privatsekret\u00e4r seiner Majest\u00e4t Ritter Alfons den Medien zu sagen habe. Die Reisepl\u00e4ne Seiner Majest\u00e4t f\u00fcr das Fr\u00fchjahr? Oder gar der Verbleib des Kronprinzen, den inzwischen nicht wenige f\u00fcr verschollen halten? Nein, an diesem Abend war es dicke Post, die Chevalier Alfons aus seiner dunkelblauen Mappe zog. Der K\u00f6nig l\u00f6st das Unterhaus auf. Die Koalition ist am Ende. Eine politische Bombe schlug in Altburg ein.\u00a0Dieser Schritt Seiner Majest\u00e4t erfolgte, so der Privatsekret\u00e4r, „aufgrund reflektierter und besonnener Analyse der gegenw\u00e4rtigen politischen Lage.“ K\u00f6nig Philipp V sah seine Regierung wie ein Scherbenhaufen darniederliegen und musste schliesslich handeln. „Vor dem Hintergrund des Ausscheidens der Liberalen Partei beider Archipele aus der Regierungskoalition und des damit verbundenen Verlustes der parlamentarischen Mehrheit hat der Premierminister Seiner Majest\u00e4t in einer Privataudienz bei Seiner Majest\u00e4t die gegenw\u00e4rtige Situation sowie die m\u00f6glichen Handlungsoptionen diskutiert. In einer einvernehmlichen Entscheidung gemeinsam mit Premierminister Dr. Bergmann ist Seine Majest\u00e4t zum Schluss gekommen, das Unterhaus aufzul\u00f6sen“ so Privatsekret\u00e4r Ritter Alfons.<\/p>\n
Wie konnte es dazu kommen? Noch im Dezember vergangenen Jahres schien Premierminister Pomery fest im Sattel zu sitzen. Dann folgte im Zuge der Dezemberkrise eine schlechte Nachricht nach der anderen. Pomerys Glaubw\u00fcrdigeit sank ins Bodenlose. Die Dezemberkrise erweiterte sich auf eine Januarkrise und war auch im Februar noch nicht ausgesessen. Pomery war in der Sp\u00e4tphase seiner Amtszeit zur lahmen Ente mutiert und sass tatenlos und lethargisch im Palais Amaliensee. Er selbst konnte das nicht sehen, doch selbst seine einstigen Parteifreunde wandten sich von ihm ab. Auch heftige Kritik im Unterhaus konnte ihn nicht zu R\u00fccktritt bewegen. Kritische Minister wie Bergmann entliess er, um sie mundtot zu machen. Zuletzt mussten die Minister die Notbremse ziehen: Sie entzogen ihrem eigenen Premierminister das Vertrauen und baten Seine Majest\u00e4t, ihn zu entfernen. Nachfolger Pomerys wurde der Anf\u00fchrer seiner Kritiker: Peter Bergmann. Doch diesem ist es in der Folge nicht gelungen, die Koalitionspartner DPK und LBA bei der Stange zu halten, die Pomery damals ins Boot geholt hatte. Die Koalition scheiterte letztlich an der Heterogenit\u00e4t ihrer politischen Pragmatik: Arbeiterpartei, Links- und Rechtsliberale waren sich inhaltlich einfach zu wenig nah. In der Woche nach Ostern zerbrach die Koalition schliesslich – viele hatten ihr ein k\u00fcrzeres Leben vorausgesagt. LBA Fraktionschef Ritter Alexander verk\u00fcndete den R\u00fccktritt der Liberalen Minister und den R\u00fcckzug seiner Partei aus der Koalition. Mit dem Ausstieg der LBA verlor Bergmann seine parlamentarische Mehrheit. Er bat Seine Majest\u00e4t, das Haus aufzul\u00f6sen.<\/p>\n
F\u00fcr die \u00dcbergangszeit bis nach den Wahlen ersetzte der geschickte Taktiker Bergmann s\u00e4mtliche Minister der LBA vorsorglich mit eigenen Leuten aus der Arbeiterpartei – wohl wissend, da\u00df der Koalitionsvertrag mit seiner fein austarierten anteilm\u00e4\u00dfigen Vergabe der Kabinettsposten nunmehr Makulatur war und auf die in der Koalition verbliebene DPK nun keine R\u00fccksicht mehr genommen werden musste. Nachfolger von Finanzminister Ritter Alex wurde der Lienzer B\u00fcrgermeister\u00a0Daniel Tanner, nunmehr nicht mehr im Range eines Superintendanten der Finanzen, sondern lediglich eines Schatzmeisters. Auch f\u00fcr diese Feinheiten hat Bergmann ein Gesp\u00fcr: Es w\u00e4re vermessen, einem \u00dcbergangsminister ohne faktisches parlamentarisches Mandat einen derart hochgestellten Titel zu geben, bevor er unter Umst\u00e4nden gleich nach den Wahlen wieder seinen Sessel r\u00e4umen muss. Auch der erfahrene Staatsmann und Stahlmagnat Ritter Ferdinand muss im Zuge des Ausscheidens der LBA aus der Verantwortung seinen Hut nehmen. Nachfolger im wichtigen Handelsministerium wird\u00a0die Vorsitzende der Arbeiterpartei Gar\u00f9panos Carla Deladin. Die aufstrebende Jungpolitikerin\u00a0Deladin \u00fcbernimmt auch das Landwirtschaftsressort von der niederlivornischen Statthalterin Amalie de Martinez (LBA). Das Infrastrukturressort wandert von Chevalier Ferdinand zu Kanzler Marcel Provost, der erst seit Kurzem in der Regierung ist.\u00a0Das Goldk\u00fcstenministerium wird\u00a0zu Verteidigungsminister Bonaventura\u00a0hin\u00fcbergeschoben – ein indirektes Eingest\u00e4ndnis des Scheiterns dieses Ressorts, das es wohl in der n\u00e4chsten Regierung nicht mehr geben wird. Im Zuge einer wenig beachteten Regierungsumbildung im Schatten der Parlamentsaufl\u00f6sung gesteht der Premierminister ein, da\u00df die Befriedung der C\u00f4te Sache des Milit\u00e4rs und nicht der Diplomatie ist.<\/p>\n
Mit Spannung wird nun der Wahlkampf, die Positionierung der Parteien und die anschliessende Wahl erwartet. Rund 20 Parteien und Gruppierungen haben Ambitionen auf einen oder mehrere der 70 Sitze im Unterhaus. In den kleineren Wahlkreisen werden manche von ihnen an der nat\u00fcrlichen Sperrklausel scheitern, die in der geringen Zahl der zu vergebenden Sitze begr\u00fcndet ist. In gro\u00dfen Wahlkreisen wie Altburg wird es auch der eine oder andere Exot nach Schloss Philippsburg schaffen. Peter Bergmann wird auch im Falle eines Wahlerfolges seiner Arbeiterpartei wohl kaum Premierminister bleiben. Ob es an seiner Stelle Oppositionsf\u00fchrer Graf August wird, ist noch v\u00f6llig offen. Zum jetzigen Zeitpunkt l\u00e4sst sich noch \u00fcberhaupt nicht vorhersagen, welche Koalitionsoptionen im neuen Haus zur Verf\u00fcgung stehen werden. Gut m\u00f6glich haben wir bald einen Premierminister, dessen Namen bis jetzt noch niemand geh\u00f6rt hat. In solch unsicheren und fluiden Zeiten wie diesen ist alles denkbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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