{"id":5388,"date":"2013-01-25T10:52:04","date_gmt":"2013-01-25T08:52:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.mn-nachrichten.de\/?p=5388"},"modified":"2013-01-25T10:52:04","modified_gmt":"2013-01-25T08:52:04","slug":"barnstorvia-verabschiedet-gesetz-uber-die-vereinigung-des-vaterlandes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/?p=5388","title":{"rendered":"Barnstorvia verabschiedet Gesetz \u00fcber die Vereinigung des Vaterlandes"},"content":{"rendered":"

Mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit hat die Nationalversammlung Barnstorvias das Gesetz \u00fcber die Vereinigung des Vaterlandes gebilligt. Es erm\u00f6glicht der Republik, seine fundamentalen Interessen in Bezug auf Turanien und M\u00e9rolie mit milit\u00e4rischer Gewalt durchzusetzen.<\/strong><\/p>\n

Die barnstorvische Nationalversammlung hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, in dem Turanien und M\u00e9rolie mit \u201cnichtfriedlichen Mitteln\u201d gedroht wird, wenn es sich gegen eine Vereinigung mit Barnstorvia ausspricht. Das Gesetz, das ohne Gegenstimme von den hundert Delegierten angenommen wurde, sei aber kein Kriegsgesetz, versicherte Ministerpr\u00e4sident \u00c9lie Ghyslain zum Abschluss der Sitzung. Es solle vielmehr die friedliche Vereinigung f\u00f6rdern.<\/p>\n

Die Presse von Turanien protestierte. Barnstorvia werde den Preis f\u00fcr dieses Gesetz bezahlen. Das Gesetz sei eine Vollmacht zum Krieg. Der ratelonische Abgeordnete Bokelmann kritisierte, das Gesetz werde die Spannungen zwischen der Republik Barnstorvia und den Anrainerstaaten erh\u00f6hen. Er forderte die Unionsregierung dazu auf, nichts zu unternehmen, was einseitig den Status quo ver\u00e4ndere.<\/p>\n

Der Fraktionsvorsitzende der Kommunistischen Regierungspartei Vivien zeigte sich bem\u00fcht, die Sorgen in Turanien und in der internationalen Gemeinschaft zu zerstreuen. Das Gesetz richte sich nicht gegen die Bev\u00f6lkerung von Turanien oder M\u00e9rolie, sondern habe das Ziel, diejenigen Kr\u00e4fte, die eine Unabh\u00e4ngigkeit dieser Gebiete aufrechterhalten, aufzuhalten und ihnen entgegenzuwirken. Der Abgeordnete verwies darauf, dass auch andere Staaten solche Gesetze erlassen h\u00e4tten. Solange es auch nur ein bisschen Hoffnung gebe, werde man auf eine friedliche Vereinigung hinarbeiten.<\/p>\n

Der Gesetzestext, der am 15. Januar erstmals im Wortlaut ver\u00f6ffentlicht wurde, nachdem bisher nur Erl\u00e4uterungen bekanntgeworden waren, sieht in Artikel 7 drei Bedingungen vor, unter denen sich Barnstorvia einen R\u00fcckgriff auf \u201cnichtfriedliche\u201d Mittel vorbeh\u00e4lt. Zum einen sei das der Fall, wenn Kr\u00e4fte in Turanien und M\u00e9rolie die totale Entfremdung bewirkten. Ferner wird auf gr\u00f6\u00dfere Tatbest\u00e4nde verwiesen, die die eine Vereinigung verhinderten. Drittens hei\u00dft es schlie\u00dflich, wenn alle M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine friedliche Wiedervereinigung v\u00f6llig ausgesch\u00f6pft seien, dann werde der Staat zu nichtfriedlichen Mitteln und anderen notwendigen Ma\u00dfnahmen greifen, um Barnstorvias Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Integrit\u00e4t zu wahren. Das Gesetz erl\u00e4utert nicht, was genau \u201cTatbest\u00e4nde\u201d sein k\u00f6nnten, die die Unabh\u00e4ngigkeit herbeif\u00fchren. Auch l\u00e4sst sich kaum genau festlegen, wann die M\u00f6glichkeiten einer friedlichen Vereinigung ersch\u00f6pft sind. Das Gesetz gibt der Regierung und der Zentralen Milit\u00e4rkommission die Macht, dar\u00fcber allein zu entscheiden. Die Nationalversammlung soll dann nur bald informiert werden.<\/p>\n

Ministerpr\u00e4sident Ghyslain wollte nicht erl\u00e4utern, was man sich unter \u201cnichtfriedlichen Mittel\u201d vorzustellen habe. Stattdessen betonte er den vers\u00f6hnlichen Charakter der sieben von acht Paragraphen des Gesetzes. Barnstorvia sei bereit, konkret mit den betroffenen Gebieten \u00fcber eine Ausweitung direkter Charterfl\u00fcge sowie \u00fcber andere Schritte zu einer besseren Zusammenarbeit zu sprechen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit hat die Nationalversammlung Barnstorvias das Gesetz \u00fcber die Vereinigung des Vaterlandes gebilligt. Es erm\u00f6glicht der Republik, seine fundamentalen Interessen in Bezug auf Turanien und M\u00e9rolie mit milit\u00e4rischer Gewalt durchzusetzen. Die barnstorvische Nationalversammlung hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, in dem Turanien und M\u00e9rolie mit \u201cnichtfriedlichen Mitteln\u201d gedroht wird, wenn es sich gegen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1674,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_crdt_document":"","footnotes":""},"categories":[504,30,14],"tags":[663],"class_list":["post-5388","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-barnstorvia","category-demokratische-union","category-turanien","tag-barnstorvia"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5388","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1674"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5388"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5388\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5392,"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5388\/revisions\/5392"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5388"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5388"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5388"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}