{"id":4648,"date":"2012-01-24T22:14:59","date_gmt":"2012-01-24T20:14:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.mn-nachrichten.de\/?p=4648"},"modified":"2012-01-24T22:15:33","modified_gmt":"2012-01-24T20:15:33","slug":"munzberg-unabhangigkeit-von-priedgallen-wird-zum-beherrschenden-wahlkampfthema","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/?p=4648","title":{"rendered":"[M\u00fcnzberg]: Unabh\u00e4ngigkeit von Priedgallen wird zum beherrschenden Wahlkampfthema"},"content":{"rendered":"<p><strong>Bad M\u00fcnzberg &#8211;<\/strong> Nach dem die neugegr\u00fcndete M\u00fcnzberger B\u00fcrger Union (MBU) des Industriellen Helmut Scharinger auf einer Gro\u00dfkundgebung am Wochenende einen 7-Punkte Plan zur Unabh\u00e4ngigkeit M\u00fcnzbergs von Priedgallen vorgelegt hat, wird das Thema Unabh\u00e4ngigkeit zum beherrschenden Wahlkampfthema f\u00fcr die Wahlen zum Landeshauptmann und den Landtagswahlen. Der amtierende Landeshauptmann Karl von Kautzberg von der regierenden konservativen Christlichen Volksunion (CVU) hat die Wahlen f\u00fcr den 10. Februar bis 12. Februar 2012 festgelegt, bis zum 1. Februar k\u00f6nnen Listen und Kandidaturen eingereicht werden. Der radikal nationalistischen Liste Freies M\u00fcnzberg verweigerten die Landesbeh\u00f6rden bereits die Zulassung.<\/p>\n<p>Die B\u00fcrgerunion versucht Priedgallen durch verschiedene Konzessionen zu einer Zustimmung zur Unabh\u00e4ngigkeit M\u00fcnzbergs zu bewegen. Priedgallen warnt vor einseitigen Schritten zur Unabh\u00e4ngigkeit und verweist auf die geltende Priedgaller Verfassung und betont dass die \u00c4nderung interner Grenzen in Priedgallen, im Sinne einer Wiederangliederung alter M\u00fcnzberger Gebiete nicht in Frage kommt. W\u00e4hrend priedgallische Nationalisten vor einer Unabh\u00e4ngigkeit M\u00fcnzbergs warnen, hat die demokratische Reformbewegung &#8222;Demokratie jetzt&#8220; als erste priedgaller Partei offiziell das Selbstbestimmungsrecht der M\u00fcnzberger anerkannt und zu Landtagswahlen in ganz Priedgallen aufgerufen. Denn bisher regiert F\u00fcrstin Laima mit Hinweis auf die schwierige ethnische Gemengelage ohne Parlament. M\u00fcnzberg und damit auch Priedgallen steht ein hei\u00dfer politischer Winter bevor. Auff\u00e4llig ist, dass keine politische Gruppierung in M\u00fcnzberg existiert, die f\u00fcr den Verbleib bei Priedgallen ist.<\/p>\n<p>Im Einzelnen sieht der 7-Punkte Plan der MBU vor nach den Landtagswahlen eine Allparteienregierung zu bilden und eine Verzichtserkl\u00e4rung des Landtags auf die im ehemaligen M\u00fcnzberger Territorien, die im B\u00fcrgerkrieg 2008 zu anderen Priedgaller Landesteilen kamen. Dann soll durch eine Volksabstimmung der M\u00fcnzberger Regierung das Mandat gegeben werden mit Priedgallen \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit zu verhandeln. Danach soll ein Verhandlungsteam M\u00fcnzbergs mit Priedgallen gebildet werden. Es folgen Verhandlungen mit Priedgallen \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit. Diese sollen in einem v\u00f6lkerrechtlichen Vertrag m\u00fcnden. Dabei sollen die Modalit\u00e4ten der Scheidung gekl\u00e4rt werden, so ob die gemeinsame W\u00e4hrung beibehalten wird, eine Verteidigungsunion aufrecht erhalten werden kann und ob die priedgallische F\u00fcrstin Laima IV. Ezergale offiziell Staatsoberhaupt eines unabh\u00e4ngigen M\u00fcnzbergs bleiben kann. Erst nach der Ratifizierung dieses Vertrages soll es nach den Willen der MBU eine Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung M\u00fcnzbergs geben. Nach der Unabh\u00e4ngigkeit soll eine neue Verfassung in M\u00fcnzberg angenommen werden und Neuwahlen erfolgen.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Die Reaktion der anderen M\u00fcnzberger Parteien auf den Plan der MBU fiel unterschiedlich aus. Die regierende CVU warnte vor der Aufgabe der M\u00fcnzberger Rechtsposition vor echten Verhandlungen \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit begonnen haben. Sie fordert eine internationale Kl\u00e4rung der V\u00f6lkerrechtsposition M\u00fcnzbergs durch die UVNO vor Verhandlungsbeginn. Die CVU machte deutlich, dass ein unabh\u00e4ngiges M\u00fcnzberg keine Monarchin aus Priedgallen als Staatsoberhaupt akzeptieren kann. Die CVU weist auf die Gefahr, dass im Falle einer Unabh\u00e4ngigkeit M\u00fcnzbergs in seinen heutigen Grenzen 60 % des alten M\u00fcnzberger Territoriums bei Priedgallen verbleiben w\u00fcrde und durch eine Staatsgrenze abgetrennt w\u00fcrde.<br \/>\nDie liberaldemokratische Demokratische Reformpartei M\u00fcnzbergs (DRM) dagegen signalisiert Zustimmung zum 7-Punkte Plan der B\u00fcrgerunion will jedoch die Monarchie insgesamt abschaffen und M\u00fcnzberg in eine Republik umwandeln. M\u00f6glicherweise bahnt sich eine DRM\/MBU Koalition im Wahlkampf gegen die regierenden CVU an.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bad M\u00fcnzberg &#8211; Nach dem die neugegr\u00fcndete M\u00fcnzberger B\u00fcrger Union (MBU) des Industriellen Helmut Scharinger auf einer Gro\u00dfkundgebung am Wochenende einen 7-Punkte Plan zur Unabh\u00e4ngigkeit M\u00fcnzbergs von Priedgallen vorgelegt hat, wird das Thema Unabh\u00e4ngigkeit zum beherrschenden Wahlkampfthema f\u00fcr die Wahlen zum Landeshauptmann und den Landtagswahlen. 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