{"id":3669,"date":"2010-11-19T19:38:59","date_gmt":"2010-11-19T18:38:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.mn-nachrichten.de\/?p=3669"},"modified":"2015-06-23T07:48:46","modified_gmt":"2015-06-23T06:48:46","slug":"nambeweprasidentparlament-neu-bestimmtproteste-der-opposition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.mn-nachrichten.de\/?p=3669","title":{"rendered":"[Nambewe]Pr\u00e4sident&amp;Parlament neu bestimmt\/Proteste der Opposition"},"content":{"rendered":"<p><em>Nyumba<\/em><\/p>\n<p>In Nambewe wurden ein neuer Pr\u00e4sident und ein neues Parlament ohne Wahl bestimmt, nachdem es bei beiden Wahlen nur einen Wahlvorschlag gab, wie es ein neue Wahlgesetz vorsah. Heftige Kritik der oppositionellen Demokrasia na Uhuru (Demokratie und Freiheit) gegen Wahlgesetz.<!--more-->Bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl trat nur der Amtsinhaber Adamu Naasir Mugassa (parteilos) f\u00fcr eine zweite Amtszeit an, w\u00e4hrend bei der Parlamentswahl nur eine Liste, die der sozialistischen Demokratischen Volkspartei eingereicht wurde. Nachdem es keine Gegenkandidatur gab, aber auch keine M\u00f6glichkeit den einzigen Wahlvorschlag folglich abzulehnen gab es keinen sichtbaren Wahlkampf der Kandidaten.<\/p>\n<p>Bei der letzten Parlamentswahl hatte es noch eine weitere Liste gegeben, die &#8222;Stammesliste&#8220; des parteilosen Stammes\u00e4ltesten Heshima, der allerdings dieses Mal zu Gunsten der Demokratischen Volkspartei von einer weiteren Kandidatur absah und stattdessen auf der Liste dieser antrat. Kritisch wurde in dem Zusammenhang gesehen, das Heshima im neuen Wahlgesetz durchgesetzt hatte, das wenn es nicht mehr Kandidaten als Mandate gibt, keine Wahl stattfindet sondern die Kandidaten als erkl\u00e4rt betrachtet werden sollte. Da die einzige sonst existierende Partei &#8222;Demokrasia na Uhuru&#8220; (DnU), durch interne Probleme, keine Liste hatte aufstellen k\u00f6nnen, sorgte Heshima damit daf\u00fcr das effektiv keine Wahl stattfand. Dieses wurde von der DnU scharf kritisiert, da sie keine Schnittmengen sahen zwischen beiden, einem Stammes\u00e4ltesten und einer sozialistischen Partei und die Zusammenlegung als Machtgeilheit verurteilten. Heshima begr\u00fcndete seinen Schritt vor allem damit das er nie eine Alternative zur DVPN h\u00e4tte sein wollen und mit seinem Schritt die St\u00e4mme im Parlament effektiver vertreten wolle.<\/p>\n<p>Die DnU kritisierte weiterhin allgemein die Bestimmung keine Wahl abzuhalten wenn es keine Gegenkandidaturen gibt, da dieses undemokratisch w\u00e4re und die so Bestimmten keinerlei demokratische Legitimation vorweisen k\u00f6nnten. Damit stiess sie auf Widerspruch des Pr\u00e4sidenten, der das Wahlsystem verteidigte, worraufhin die DnU den Pr\u00e4sidenten scharf angriff. Der Pr\u00e4sident hatte kurz vorher erst die DnU zu einer Regierung der Nationalen Einheit, trotz der fehlenden parlamentarischen Repr\u00e4sentation, eingeladen, ob dieses jedoch Bestand haben wird, ist nach den j\u00fcngsten Geschehnissen unklar.<\/p>\n<p>Die DnU war zwar, wie erw\u00e4hnt nicht zu den Parlamentswahlen angetreten, scheint jedoch durch die Wahl nun revitalisiert worden zu sein und erhielt nach der Wahl einen Zustrom neuer Mitglieder, und scheint sich mit den Attacken als Opposition und zweite Kraft in Nambewe profilieren und etablieren zu wollen. Ob die DnU mehr als eine reine Protestpartei ist und ihren Zustrom bei der n\u00e4chsten Wahl auch in messbare Stimmen umsetzen kann und wom\u00f6glich auch irgendwann Regierungspartei wird ist abzuwarten. Nach der langen Dominanz der Demokratischen Volkspartei ist jedoch eine zweite Kraft auf Augenh\u00f6he mit dieser sicherlich nicht von Nachteil.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nyumba In Nambewe wurden ein neuer Pr\u00e4sident und ein neues Parlament ohne Wahl bestimmt, nachdem es bei beiden Wahlen nur einen Wahlvorschlag gab, wie es ein neue Wahlgesetz vorsah. 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