Am heutigen Morgen verk\u00fcndete Ratspension\u00e4r Claus Vlaeminck, Staats- und Regierungschef der Bastavie, die neue Verfassung in der Hauptstadt Louvi\u00e8re\/Luviers:<\/p>\n
„Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger,<\/p>\n
es ist mir eine gro\u00dfe Ehre Ihnen heute die Verfassung unserer neugeschaffenen Republik zu pr\u00e4sentieren:<\/p>\n
[quote][align=center][size=16][b]Constitution de la R\u00e9publique Bastavienne
\nConstitutie van de Bastaafse Republiek[\/b][\/size]<\/p>\n
[b]le pr\u00e9ambule \/ de preambule[\/b]
\nMit dem Bestreben, eine Nation zu werden und zu bleiben, die alle in ihr enthaltenen Kulturen und Gemeinschaften anerkennt, f\u00f6rdert und gleichstellt,
\nund in dem Gewissen, dem bastavischen Volke einen gerechten und freien Staat zu schenken,
\ngeben sich die Volksgruppen der Bastavie folgende Verfassung:<\/p>\n
[b]Abschnitt I – l’etat bastavienne \/ de bastaafse staat[\/b][\/align]<\/p>\n
[u]Artikel 1 – Staatsform[\/u]
\nDie Bastavische Republik ist ein Zentralstaat.<\/p>\n
[u]Artikel 2 – Hauptstadt[\/u]
\nDie Hauptstadt ist Louvi\u00e8rs \/ Luviers.<\/p>\n
[u]Artikel 3 – Regionen[\/u]
\nDie Republik gliedert sich in die Regionen L\u00e9man und Breukelen, sowie in die Hauptstadtregion Louvi\u00e8rs \/ Luviers.<\/p>\n
[u]Artikel 4 – Amtssprachen[\/u]
\n(1) Die Sprachen Franz\u00f6sisch und Niederl\u00e4ndisch sind Amtssprachen.
\n(2) Jegliche Dokumente der Zentralebene werden in beiden Sprachen ausgegeben. Im Regierungsrat k\u00f6nnen beide Sprachen gesprochen werden.
\n(3) In L\u00e9man ist Franz\u00f6sisch, in Breukelen Niederl\u00e4ndisch Amtssprache. In der Hauptstadtregion sind beide Sprachen gleicherma\u00dfen Amtssprachen.<\/p>\n
[u]Artikel 5 – Grundsatz des Staatssystemes[\/u]
\n(1) Alle Macht geht vom Volke aus. Es bestimmt in Wahlen und Volksabstimmungen \u00fcber die Politik des Landes.
\n(2) Es besteht Wahlpflicht. Bastavier, die nicht ihre Meinung in Wahlen und Abstimmungen kund tun, k\u00f6nnen aufgrund der Missachtung der Belange der Bastavischen Nation zu Geldbu\u00dfen oder Freiheitsstrafen herangezogen werden. N\u00e4heres bestimmt ein Gesetz.<\/p>\n
[u]Artikel 6 – Der Regierungsrat[\/u]
\n(1) Der Regierungsrat, der legislative und exekutive Aufgaben wahrnimmt, wird in freier, gleicher, allgemeiner und geheimer Wahl auf drei Monate gew\u00e4hlt.
\n(2) Der Regierungsrat besteht aus mindestens drei Mitgliedern. Die zu w\u00e4hlende Anzahl der Mitglieder wird durch den Ratspension\u00e4r bei Ausschreibung der Wahl festgelegt. Diese Zahl orientiert sich an der Einwohnerzahl Bastavies.
\n(3) Es muss in jedem Fall einen Minister f\u00fcr jede der drei Regionen bestimmt werden. Dies kann auch in Personalunion mit einem Ressort geschehen. Nicht aber m\u00f6glich ist es, Minister f\u00fcr zwei oder mehr Regionen zu sein.
\n(4) Den Vorsitz f\u00fchrt der Ratspension\u00e4r.
\n(5) Gesetze treten mit einfacher Mehrheit in Kraft.
\n(6) N\u00e4heres bestimmt ein Gesetz und die Gesch\u00e4ftsordnung des Regierungsrates.<\/p>\n
[u]Artikel 7 – Volksentscheide[\/u]
\n(1) Wenn mindestens ein Drittel des Volkes dies fordert, so muss ein Volksentscheid zum entsprechenden Thema durchgef\u00fchrt werden. Au\u00dferdem kann der Ratspension\u00e4r einen Volksentscheid durchf\u00fchren.
\n(2) Ein Volksentscheid ist bindend.
\n(3) Ein Volksentscheid kommt dann zustande, wenn er eine absolute Mehrheit gefunden hat.
\n(4) Der Ratspension\u00e4r f\u00fchrt einen Volksentscheid als Wahlleiter durch.<\/p>\n
[u]Artikel 8 – Das Milit\u00e4r[\/u]
\n(1) Den Oberbefehl \u00fcber die Gesamtheit des Milit\u00e4rs f\u00fchrt der Ratspension\u00e4r.
\n(2) Das Milit\u00e4g glieder sich in die Teilstreitkr\u00e4fte l’arme\u00e9 \/ de Heer, la marine \/ de marine und l’arm\u00e9e de l’air \/ de\u00a0 luchtstrijdkrachten.<\/p>\n
[align=center][b]Abschnitt II – les Bastaves \/ de Bastaafse[\/b][\/align]<\/p>\n
[u]Artikel 9 – Staatsb\u00fcrgerschaft[\/u]
\nBastavier ist, wer die Staatsb\u00fcrgerschaft der Bastavischen Republik erlangt und einen Wohnsitz in einer der bastavischen Regionen hat.<\/p>\n
[u]Artikel 10 – Menschenrechte[\/u]
\nDie Bastavische Republik bekennt sich zu den allgemein g\u00fcltigen Menschenrechten der United Virtual Nations Organisation (siehe Anhang). Es ist Aufgabe der Regierung, diese zu sch\u00fctzen und zu wahren.<\/p>\n
[b][align=center]Abschnitt III – les convention de fin \/ de slotbepalingen[\/align][\/b]<\/p>\n
[u]Artikel 11 – Verfassungs\u00e4nderungen[\/u]
\n(1) Die Verfassung ist nur durch eine Volksabstimmung zu \u00e4ndern. Es bedarf der Zwei\/Drittel Mehrheit im Volke.
\n(2) Eine Abstimmung zur \u00c4nderung geschieht auf Antrag des Regierungsrates.<\/p>\n
[u]Artikel 12 – Inkrafttreten[\/u]
\nDie Verfassung tritt am Tage ihrer Annahme durch das Volk von Bastavie und der Unterzeichnung ihres Ratspension\u00e4rs in Kraft. Anschlie\u00dfend sind Wahlen zum Regierungsrat auszuschreiben und durchzuf\u00fchren.<\/p>\n
[quote]
\n[b][u]Anhang: Konvention \u00fcber die Menschenrechte der UVNO:[\/u][\/b]<\/p>\n
Artikel 1: Menschenrechte, Rechtsf\u00e4higkeit
\nDie Menschenrechte sind universell und unver\u00e4u\u00dferlich f\u00fcr alle Menschen. Jeder Mensch ist rechtsf\u00e4hig, um ihr Tr\u00e4ger zu sein.<\/p>\n
Artikel 2: Menschenw\u00fcrde
\n(1) Jeder Mensch wird mit gleicher, unverletzlicher und unver\u00e4u\u00dferlicher W\u00fcrde geboren.
\n(2) Jeder Mensch hat das Recht, unter Beachtung seiner individuellen W\u00fcrde behandelt zu werden.<\/p>\n
Artikel 3: Verbote erniedrigender Behandlungen
\n(1) Kein Mensch darf von einem Staat oder von einem anderen als schieres Objekt behandelt werden.
\n(2) Sklaverei, Menschenhandel und Leibeigentum sind verboten.
\n(3) Niemand darf einem Menschen Qualen zuf\u00fcgen, um von ihm etwas zu erwirken. Folter ist verboten.<\/p>\n
Artikel 4: Staatsangeh\u00f6rigkeit
\n(1) Jeder Mensch hat das Recht, einem Staatsvolk anzugeh\u00f6ren.
\n(2) Keinem Menschen darf die Staatsb\u00fcrgerschaft entzogen werden, wenn der dadurch staatenlos w\u00fcrde.<\/p>\n
Artikel 5: Privatsph\u00e4re
\n(1) Jeder Mensch hat das Recht auf einen eigenen pers\u00f6nlichen Bereich (Privatsph\u00e4re).
\n(2) In die Privatsph\u00e4re darf nur im Rahmen allgemeiner Gesetze, insbesondere zur Ermittlung von Straftaten, unter Wahrung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit eingegriffen werden.<\/p>\n
Artikel 6: Eigentum
\n(1) Jeder Mensch hat das Recht, Eigentum an seinen pers\u00f6nlichen Sachen zu haben.
\n(2) Willk\u00fcrliche Enteignungen sind verboten.<\/p>\n
Artikel 7: Glaubens-, Gedankens- und Meinungsfreiheit
\n(1) Jeder Mensch hat das Recht, frei zu denken und zu glauben.
\n(2) Die Freiheit der Meinungs\u00e4u\u00dferung sowie die Freiheit der Religionsaus\u00fcbung k\u00f6nnen nur im Rahmen allgemeiner Gesetze beschr\u00e4nkt werden.<\/p>\n
Artikel 8: Arbeit und Bildung
\n(1) Jeder Mensch hat das Recht, seinen Lebensunterhalt durch ehrliche Arbeit zu verdienen.
\n(2) Die Freiheit der Berufswahl und Berufsaus\u00fcbung darf nur im Rahmen allgemeiner Gesetze beschr\u00e4nkt werden.
\n(3) Jeder Mensch hat das Recht, sich allgemein, wissenschaftlich und beruflich zu bilden.<\/p>\n
Artikel 9: Rechtliches Geh\u00f6r und Unschuldsvermutung
\n(1) Jeder Mensch hat das Recht, zu einer ihm vorgeworfenen Straftat angeh\u00f6rt zu werden.
\n(2) Jeder Mensch gilt als unschuldig, bis nicht das Gegenteil bewiesen und entschieden ist.[\/quote]<\/p>\n
Wenn Sie sich die Zeit nehmen und die Verfassung lesen, so werden Sie erkennen, dass Sie als B\u00fcrger dieses Landes nur profitieren – anders als unter der Herrschaft der K\u00f6nige.
\nIch B\u00e4lde werde ich Wahlen ausschreiben, damit eine regul\u00e4re Regierung an Stelle der provisorischen Regierung treten kann.<\/p>\n
Ich selbst werde mich weiterhin zur Verf\u00fcgung stellen, um als Ratspension\u00e4r der Regierung vorzustehen.<\/p>\n
Vielen Dank f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit!“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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