Von der Chefredaktion der ABC<\/p>\n\n\n\n
D.C.<\/strong> \u2013 Beide Kammern des 97th Congress haben ihre F\u00fchrung bestimmt. Allison Templeton ist Speaker of the House. Chester J. Witfield ist President pro tempore of the United States Senate.<\/p>\n\n\n\n Damit sind die wichtigsten institutionellen Personalentscheidungen gefallen. Wer allerdings nur auf die Namen der Gew\u00e4hlten schaut, verpasst die eigentliche Nachricht dieses Tages.<\/p>\n\n\n\n Denn das House hat mit 185 zu 151 Stimmen bei 99 \u201ePresent\u201c<\/strong> entschieden. Der Senate mit 11 zu 10 bei zwei \u201ePresent\u201c<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Beide Wahlen waren erfolgreich. Beide offenbaren zugleich, dass die republikanische Mehrheit im neuen Congress keineswegs mit politischer Geschlossenheit verwechselt werden darf.<\/p>\n\n\n\n Und in beiden Kammern haben einzelne Gruppen heute demonstriert, dass parlamentarische Macht nicht allein daraus entsteht, wie viele Sitze eine Partei besitzt \u2013 sondern daraus, wie viele dieser Sitze sich tats\u00e4chlich gemeinsam bewegen lassen.<\/p>\n\n\n\n Das Ergebnis der Speakerwahl ist auf den ersten Blick eindeutig:<\/p>\n\n\n\n Allison Templeton \u2013 185<\/strong> Templeton ist gew\u00e4hlt und \u00fcbernimmt erneut das h\u00f6chste Amt des House of Representatives. Doch 99 Abgeordnete haben sich geweigert, eine der beiden Kandidatinnen zu unterst\u00fctzen. Noch bemerkenswerter ist, wer sich darunter befindet: 82 Abgeordnete aus Conservatism Rekindled<\/strong>, die Congresswoman Sienna Wright<\/strong> nahestehen. Diese Zahl d\u00fcrfte in den kommenden Wochen h\u00e4ufiger zitiert werden als Templetons 185 Stimmen.<\/p>\n\n\n\n Denn Conservatism Rekindled ist mit 205 Sitzen die mit Abstand gr\u00f6\u00dfte republikanische Str\u00f6mung im neuen House. Dass 82 ihrer Mitglieder gleich bei der ersten gro\u00dfen Abstimmung des 97th Congress geschlossen auf Distanz zur Speaker-Kandidatin gehen, ist kein Zufall und keine parlamentarische Nebens\u00e4chlichkeit.<\/p>\n\n\n\n Es ist eine Machtdemonstration. Sienna Wright wurde heute nicht Speaker. Aber sie hat gezeigt, dass sie einen Block hinter sich versammeln kann, dessen Zustimmung f\u00fcr nahezu jedes ambitionierte republikanische Gesetzgebungsvorhaben entscheidend werden kann.<\/p>\n\n\n\n Templeton besitzt nun den Hammer des Speaker.<\/p>\n\n\n\n Wright besitzt etwas, das f\u00fcr einen Speaker mindestens ebenso wichtig sein kann: eine gro\u00dfe Zahl von Stimmen, die sich offenbar nicht automatisch bewegen.<\/p>\n\n\n\n Die Republicans verf\u00fcgen im neuen House \u00fcber 271 der 435 Sitze<\/strong>. Das ist keine knappe Mehrheit. Es ist eine ausgesprochen komfortable numerische Ausgangslage.<\/p>\n\n\n\n Und doch erhielt Templeton nur 185 Stimmen.<\/p>\n\n\n\n Das bedeutet nicht, dass ihr bei jeder k\u00fcnftigen Sachentscheidung fast neunzig Republicans davonlaufen werden. Eine Speakerwahl ist auch ein Instrument innerparteilicher Positionierung, und Abgeordnete k\u00f6nnen heute \u201ePresent\u201c stimmen und morgen einem Haushaltsgesetz zustimmen.<\/p>\n\n\n\n Aber Templeton d\u00fcrfte die Botschaft verstanden haben.<\/p>\n\n\n\n Ihre parlamentarische Mehrheit kann nicht einfach vorausgesetzt werden. Sie muss organisiert werden. Bei Steuern, Haushalt, Sozialpolitik, Bundeskompetenzen oder den gro\u00dfen Vorhaben der Johnson Administration k\u00f6nnte sich deshalb k\u00fcnftig immer wieder dieselbe Frage stellen: Was will der Wright-Fl\u00fcgel?<\/strong> Die Speakerwahl hat damit bereits am ersten Tag ein m\u00f6gliches alternatives Machtzentrum neben Templeton sichtbar gemacht.<\/p>\n\n\n\n Samantha Cunningham hat die Wahl verloren.<\/p>\n\n\n\n Mit 151 Stimmen<\/strong> kann eine Kandidatin in einem House mit 435 Mitgliedern nicht Speaker werden.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die Democrats ist das Ergebnis dennoch keineswegs bedeutungslos.<\/p>\n\n\n\n Ihre gesamte Fraktion umfasst lediglich 164 Mitglieder. Cunningham kam damit sehr nahe an die maximal m\u00f6gliche Unterst\u00fctzung ihrer eigenen Partei heran. W\u00e4hrend also die deutlich gr\u00f6\u00dfere republikanische Seite einen spektakul\u00e4ren internen Abstimmungsblock sichtbar machte, trat die demokratische Opposition vergleichsweise geschlossen auf.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Cunningham kann genau das zur politischen Ressource werden. Sie wird das House nicht f\u00fchren. Aber eine disziplinierte Minderheit kann in einem fragmentierten Mehrheitslager pl\u00f6tzlich erheblichen Einfluss gewinnen. Immer dann, wenn Templeton einen Teil ihrer Republicans verliert, k\u00f6nnen demokratische Stimmen relevant werden.<\/p>\n\n\n\n Cunningham wird deshalb vermutlich schnell lernen, zwischen zwei Rollen zu wechseln: Oppositionsf\u00fchrerin, wenn die Fronten klar verlaufen. Und m\u00f6gliche Verhandlungspartnerin, wenn die republikanische Mehrheit an ihren eigenen inneren Grenzen scheitert.<\/p>\n\n\n\n Wenige Zeit sp\u00e4ter folgte im Senate eine Abstimmung, die zahlenm\u00e4\u00dfig noch knapper ausfiel:<\/p>\n\n\n\n Chester J. Witfield \u2013 11<\/strong> Die beiden \u201ePresent\u201c-Stimmen kamen von Ren\u00e9e Flippler<\/strong>, der Independent Senator aus South Latoka, und der republikanischen Senatorin Rebecca Crowford<\/strong> aus Savannah.<\/p>\n\n\n\n Entscheidend ist dabei die Wahlregel des Senate: Gew\u00e4hlt ist, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen g\u00fcltigen Stimmen erh\u00e4lt.<\/strong> \u201ePresent\u201c ist keine Stimme f\u00fcr eine Kandidatin oder einen Kandidaten und wird deshalb bei der Berechnung dieser Mehrheit nicht ber\u00fccksichtigt. Damit wurden 21 g\u00fcltige Stimmen<\/strong> abgegeben.<\/p>\n\n\n\n Elf Stimmen bilden deren Mehrheit. Chester J. Witfield ist damit ordnungsgem\u00e4\u00df zum President pro tempore gew\u00e4hlt.<\/strong> Nicht trotz des Ergebnisses. Sondern gerade aufgrund dieses Ergebnisses.<\/p>\n\n\n\n Diese Unterscheidung ist politisch wichtig. Witfield ben\u00f6tigt keine zw\u00f6lf Stimmen, weil nicht die Mehrheit aller 23 Senators erforderlich ist. Er ben\u00f6tigt die Mehrheit der tats\u00e4chlich f\u00fcr Kandidaten abgegebenen g\u00fcltigen Stimmen. Elf von 21 reichen.<\/p>\n\n\n\n Damit hat der Forward Republican aus Vandyke bekommen, was er brauchte. Aber kaum mehr.<\/p>\n\n\n\n Alle zehn Democratic Senators<\/strong> stimmten f\u00fcr Diane Warren<\/strong>. Die demokratische Kandidatin aus New Winland konnte ihre gesamte Fraktion hinter sich versammeln. Witfield dagegen erhielt elf Stimmen, obwohl die Republicans zw\u00f6lf Sitze besitzen.<\/p>\n\n\n\n Der fehlende republikanische Name lautet: Rebecca Crowford.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Senatorin aus Savannah stimmte \u201ePresent\u201c. Sie verhinderte damit Witfields Wahl nicht. Aber sie verweigerte ihm demonstrativ ihre Unterst\u00fctzung. Und genau darin steckt die politische Nachricht.<\/p>\n\n\n\n Rebecca Crowford h\u00e4tte Witfield die zw\u00f6lfte republikanische Stimme geben k\u00f6nnen. Sie tat es nicht.<\/p>\n\n\n\n \u00dcber ihre Motive sollte man nicht spekulieren, solange sie diese selbst nicht erkl\u00e4rt hat. Doch eine erfahrene Senatorin wei\u00df selbstverst\u00e4ndlich, welche Wirkung eine \u00f6ffentlich protokollierte \u201ePresent\u201c-Stimme bei einer derart knappen F\u00fchrungswahl besitzt.<\/p>\n\n\n\n Sie wollte Witfields Wahl offenbar nicht aktiv verhindern. Sonst h\u00e4tte sie Diane Warren unterst\u00fctzen k\u00f6nnen. Aber sie wollte sie ebenso wenig mit ihrer eigenen Stimme legitimieren.<\/p>\n\n\n\n Das ist ein sehr fein dosiertes politisches Signal: Ich werde euch nicht stoppen. Aber verwechselt das nicht mit meiner Zustimmung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Witfield d\u00fcrfte die Botschaft angekommen sein. Er ist President pro tempore. Er hat jedoch nicht die geschlossene Unterst\u00fctzung der republikanischen Senatsfraktion.<\/p>\n\n\n\n Damit haben die Republicans heute beide F\u00fchrungswahlen gewonnen. Das sollte nicht untergehen.<\/p>\n\n\n\n Allison Templeton ist Speaker of the House.<\/strong> Chester J. Witfield ist President pro tempore of the Senate.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Republican Party kontrolliert damit neben ihren parlamentarischen Mehrheiten auch die F\u00fchrungsposten, die sie aufgrund dieser Mehrheiten beansprucht hat.<\/p>\n\n\n\n Aber beide Erfolge tragen sichtbare Risse.<\/p>\n\n\n\n Im House verweigerten 82 Conservatism-Rekindled-Abgeordnete aus dem Umfeld Sienna Wrights<\/strong> Templeton ihre Stimme. Im Senate verweigerte Rebecca Crowford<\/strong>, ebenfalls Conservatism Rekindled, Witfield ihre Stimme.<\/p>\n\n\n\n Das muss kein Zufall sein.<\/p>\n\n\n\n Und selbst wenn zwischen beiden Entscheidungen keinerlei organisatorischer Zusammenhang besteht, erz\u00e4hlen sie politisch dieselbe Geschichte: Conservatism Rekindled ist stark genug, nicht einfach mitgez\u00e4hlt werden zu wollen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Im House ist diese Botschaft mit 82 Stimmen kaum zu \u00fcbersehen. Im Senate gen\u00fcgte daf\u00fcr eine einzige.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr President Kathleen Johnson kann all dies zun\u00e4chst verf\u00fchrerisch aussehen.<\/p>\n\n\n\n Sie trat ihr Amt mit einem klaren pers\u00f6nlichen Wahlsieg an, w\u00e4hrend ihr gleichzeitig ein republikanisch kontrollierter Congress gegen\u00fcbersteht. Das Wahlergebnis hatte Astor damit bewusst ein Divided Government gegeben.<\/p>\n\n\n\n Nun zeigt sich, dass diese republikanische Mehrheit intern verhandelbar ist.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr das White House entstehen dadurch M\u00f6glichkeiten.<\/p>\n\n\n\n Eine Administration, die nicht darauf besteht, jede Abstimmung zu einem Duell zwischen Democrats und Republicans zu machen, k\u00f6nnte wechselnde Mehrheiten suchen: mit Forward Republicans, mit institutionellen Conservatives, mit einzelnen Hedgehog Democrats, mit pragmatischen Senators, oder bei bestimmten Fragen sogar mit Teilen des Wright-Lagers.<\/p>\n\n\n\n Doch die President sollte das nicht mit parlamentarischer Schw\u00e4che verwechseln.<\/p>\n\n\n\n Eine gespaltene Mehrheit ist nicht automatisch eine Mehrheit f\u00fcr die andere Seite. 82 Conservatives, die Templeton nicht w\u00e4hlen, werden nicht deshalb zu Unterst\u00fctzern einer demokratischen Agenda. Rebecca Crowford, die Witfield ihre Stimme verweigert, wird dadurch nicht zur elften Democrat im Senate.<\/p>\n\n\n\n Wer darauf setzt, k\u00f6nnte schnell entt\u00e4uscht werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Von der Chefredaktion der ABC D.C. \u2013 Beide Kammern des 97th Congress haben ihre F\u00fchrung bestimmt. Allison Templeton ist Speaker of the House. Chester J. Witfield ist President pro tempore of the United States Senate. Damit sind die wichtigsten institutionellen Personalentscheidungen gefallen. 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Samantha Cunningham \u2013 151<\/strong>
Present \u2013 99<\/strong><\/p>\n\n\n\nEine Mehrheit, die ausgehandelt werden muss<\/h2>\n\n\n\n
Diese Frage wird auch deshalb wichtig, weil die 82 Abgeordneten nicht irgendeiner kleinen Randstr\u00f6mung angeh\u00f6ren. Sie kommen aus Conservatism Rekindled \u2013 dem eigentlichen Machtzentrum der neuen republikanischen House-Mehrheit.<\/p>\n\n\n\nCunningham verliert \u2013 aber die Democrats sehen besser aus, als die Zahl vermuten l\u00e4sst<\/h2>\n\n\n\n
Im Senate reichen Witfield elf Stimmen \u2013 und genau das macht das Ergebnis interessant<\/h2>\n\n\n\n
Diane Warren \u2013 10<\/strong>
Present \u2013 2<\/strong><\/p>\n\n\n\nCrowford sagt nicht Nein \u2013 aber eben auch nicht Ja<\/h2>\n\n\n\n
Zwei republikanische Siege \u2013 zwei Warnsignale<\/h2>\n\n\n\n
Johnson sollte daraus nicht den falschen Schluss ziehen<\/h2>\n\n\n\n