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Archiv für April, 2017

[Livornien] Philipp V löst Unterhaus auf

Erstellt von Livornische Nachrichtenagentur am 24. April 2017

N.A.Z./lna. Es kommt zu Neuwahlen. Am 20. Mai löste Seine Majestät König Philipp V per Dekret das Unterhaus auf und wies die Constabulatur an, Neuwahlen auszurichten. Der Auflösung des Hauses vorangegangen war eine monatelange Posse, die in der Implosion der Soziallberalen Koalition endete.

cbs. Am Abend des 20. Mai kündete der Hof eine Pressekonferenz an. Zahlreiche Pressevertreter versammelten sich im Salon Duchesse Amalie in Schloss Cutois und warteten gespannt, was der Privatsekretär seiner Majestät Ritter Alfons den Medien zu sagen habe. Die Reisepläne Seiner Majestät für das Frühjahr? Oder gar der Verbleib des Kronprinzen, den inzwischen nicht wenige für verschollen halten? Nein, an diesem Abend war es dicke Post, die Chevalier Alfons aus seiner dunkelblauen Mappe zog. Der König löst das Unterhaus auf. Die Koalition ist am Ende. Eine politische Bombe schlug in Altburg ein. Dieser Schritt Seiner Majestät erfolgte, so der Privatsekretär, „aufgrund reflektierter und besonnener Analyse der gegenwärtigen politischen Lage.“ König Philipp V sah seine Regierung wie ein Scherbenhaufen darniederliegen und musste schliesslich handeln. „Vor dem Hintergrund des Ausscheidens der Liberalen Partei beider Archipele aus der Regierungskoalition und des damit verbundenen Verlustes der parlamentarischen Mehrheit hat der Premierminister Seiner Majestät in einer Privataudienz bei Seiner Majestät die gegenwärtige Situation sowie die möglichen Handlungsoptionen diskutiert. In einer einvernehmlichen Entscheidung gemeinsam mit Premierminister Dr. Bergmann ist Seine Majestät zum Schluss gekommen, das Unterhaus aufzulösen“ so Privatsekretär Ritter Alfons.

Wie konnte es dazu kommen? Noch im Dezember vergangenen Jahres schien Premierminister Pomery fest im Sattel zu sitzen. Dann folgte im Zuge der Dezemberkrise eine schlechte Nachricht nach der anderen. Pomerys Glaubwürdigeit sank ins Bodenlose. Die Dezemberkrise erweiterte sich auf eine Januarkrise und war auch im Februar noch nicht ausgesessen. Pomery war in der Spätphase seiner Amtszeit zur lahmen Ente mutiert und sass tatenlos und lethargisch im Palais Amaliensee. Er selbst konnte das nicht sehen, doch selbst seine einstigen Parteifreunde wandten sich von ihm ab. Auch heftige Kritik im Unterhaus konnte ihn nicht zu Rücktritt bewegen. Kritische Minister wie Bergmann entliess er, um sie mundtot zu machen. Zuletzt mussten die Minister die Notbremse ziehen: Sie entzogen ihrem eigenen Premierminister das Vertrauen und baten Seine Majestät, ihn zu entfernen. Nachfolger Pomerys wurde der Anführer seiner Kritiker: Peter Bergmann. Doch diesem ist es in der Folge nicht gelungen, die Koalitionspartner DPK und LBA bei der Stange zu halten, die Pomery damals ins Boot geholt hatte. Die Koalition scheiterte letztlich an der Heterogenität ihrer politischen Pragmatik: Arbeiterpartei, Links- und Rechtsliberale waren sich inhaltlich einfach zu wenig nah. In der Woche nach Ostern zerbrach die Koalition schliesslich – viele hatten ihr ein kürzeres Leben vorausgesagt. LBA Fraktionschef Ritter Alexander verkündete den Rücktritt der Liberalen Minister und den Rückzug seiner Partei aus der Koalition. Mit dem Ausstieg der LBA verlor Bergmann seine parlamentarische Mehrheit. Er bat Seine Majestät, das Haus aufzulösen.

Für die Übergangszeit bis nach den Wahlen ersetzte der geschickte Taktiker Bergmann sämtliche Minister der LBA vorsorglich mit eigenen Leuten aus der Arbeiterpartei – wohl wissend, daß der Koalitionsvertrag mit seiner fein austarierten anteilmäßigen Vergabe der Kabinettsposten nunmehr Makulatur war und auf die in der Koalition verbliebene DPK nun keine Rücksicht mehr genommen werden musste. Nachfolger von Finanzminister Ritter Alex wurde der Lienzer Bürgermeister Daniel Tanner, nunmehr nicht mehr im Range eines Superintendanten der Finanzen, sondern lediglich eines Schatzmeisters. Auch für diese Feinheiten hat Bergmann ein Gespür: Es wäre vermessen, einem Übergangsminister ohne faktisches parlamentarisches Mandat einen derart hochgestellten Titel zu geben, bevor er unter Umständen gleich nach den Wahlen wieder seinen Sessel räumen muss. Auch der erfahrene Staatsmann und Stahlmagnat Ritter Ferdinand muss im Zuge des Ausscheidens der LBA aus der Verantwortung seinen Hut nehmen. Nachfolger im wichtigen Handelsministerium wird die Vorsitzende der Arbeiterpartei Garùpanos Carla Deladin. Die aufstrebende Jungpolitikerin Deladin übernimmt auch das Landwirtschaftsressort von der niederlivornischen Statthalterin Amalie de Martinez (LBA). Das Infrastrukturressort wandert von Chevalier Ferdinand zu Kanzler Marcel Provost, der erst seit Kurzem in der Regierung ist. Das Goldküstenministerium wird zu Verteidigungsminister Bonaventura hinübergeschoben – ein indirektes Eingeständnis des Scheiterns dieses Ressorts, das es wohl in der nächsten Regierung nicht mehr geben wird. Im Zuge einer wenig beachteten Regierungsumbildung im Schatten der Parlamentsauflösung gesteht der Premierminister ein, daß die Befriedung der Côte Sache des Militärs und nicht der Diplomatie ist.

Mit Spannung wird nun der Wahlkampf, die Positionierung der Parteien und die anschliessende Wahl erwartet. Rund 20 Parteien und Gruppierungen haben Ambitionen auf einen oder mehrere der 70 Sitze im Unterhaus. In den kleineren Wahlkreisen werden manche von ihnen an der natürlichen Sperrklausel scheitern, die in der geringen Zahl der zu vergebenden Sitze begründet ist. In großen Wahlkreisen wie Altburg wird es auch der eine oder andere Exot nach Schloss Philippsburg schaffen. Peter Bergmann wird auch im Falle eines Wahlerfolges seiner Arbeiterpartei wohl kaum Premierminister bleiben. Ob es an seiner Stelle Oppositionsführer Graf August wird, ist noch völlig offen. Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich noch überhaupt nicht vorhersagen, welche Koalitionsoptionen im neuen Haus zur Verfügung stehen werden. Gut möglich haben wir bald einen Premierminister, dessen Namen bis jetzt noch niemand gehört hat. In solch unsicheren und fluiden Zeiten wie diesen ist alles denkbar.

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[Severanien] Žandarmerija zieht Ring um Terroristen enger

Erstellt von vesti am 9. April 2017

Die Žandarmerija hat die aressinsche Ortschaft Iskren sowie die umliegenden beteiligten Dörfer heute in einer konzentrierten Aktion abgeriegelt. Von schweren Geländewagen und Panzerwagen unterstützt errichteten Bundespolizisten Straßensperren, elektrifizierte Zäune und Aussichtsplattformen als unmittelbare Reaktion auf die Entführung von Ajša Ahmetšpahić, Tochter des aressinischen Präsidenten Nuraga Ahmetšpahić. Eine öffentliche Stellungnahme der Präsidialkanzlei erfolgte nicht.

Am Donnerstag wurde ganz Severanien von der Nachricht der Entführung der Tochter des aressinischen Präsidenten erschüttert. Christliche Fundamentalisten verlangen die Ausreise aller Muslimen aus ihrer Ansicht nach ‚orthodoxem Territorium‘ und ein Lösegeld von 3.000.000.000 Talir. Eine offizielle Stellungnahme der Regierung erfolgte nicht, was von verschiedenen Seiten kritisiert wurde. Aus inoffizellen Quellen verlautete lediglich, dass mit Terroristen nicht verhandelt werde.

Nachdem der Präsident bereits im Februar die severanische Bundespolizei Žandarmerija mobilisiert hatte, waren rund um Iskren seit Wochen Hauptstraßen abgesperrt und Kontrollen durchgeführt worden. Zur Vermeidung ziviler Opfer hatte die Žandarmerija sukzessive Lager errichtet und Gerät herangeschafft, aber nicht aktiv eingegriffen und immer einen Sicherheitsabstand zu den Zentren der Terroristen eingehalten. Am Sonntagabend näherten sich die Einheiten der Žandarmerija nun teilweise bis auf wenige hundert Meter den Terrorcamps und riegelten sämtliche Zufahrten ab.

General der Žandarmerija Dragan Božović ließ Gasmasken austeilen und erklärte Bewohnern umliegender Dörfern in einer Wurfsendung, die Operation werde mit größtmöglicher Rücksicht auf die Zivilbevölkerung durchgeführt. Man bittet Bewohner, möglichst in ihren Häusern zu bleiben. Die Versorgung werde von Žandarmerija in Zusammenarbeit mit lokalen Behörden gewährleistet.

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[Livornien] Gusanzer Spargelfest eröffnet

Erstellt von Livornische Nachrichtenagentur am 9. April 2017

Bürgermeister Coudrille hat am frühen Nachmittag des 9. April das 221. Gusanzer Spargelfest mit einer warmen und humorvollen Festrede eröffnet. Zuvor wurde das südlich des Stadtkernes von Gusançons gelegene Landgut Tranouille durch die Mairie zum Ausrichtungsort des diesjährigen Spargelfestes bestimmt. Neun Höfe hatten sich im Vorfeld um diese Ehre beworben. Die Höhepunkte des diesjährigen Spargelfestes sind die Ausstellung ihrer Produkte durch Gemüsehändler aus allen Ecken des Bezirkes, ein Spargel-Dîner unter freiem Himmel, eine Kinder-Hüpfburg, ein Auftritt des Chores der Evangelischen Pfadfinder Vidon und die mit besonderer Spannung erwartete Wahl der Spargelkönigin 2017. Reporter des Gusanzer Wochenblattes und von Télé Vidon haben das Spargelfest besucht und Impressionen eines einmaligen und fröhlichen Festaktes für ihre Leser und Zuschauer festgehalten. Das nächste Spargelfest findet am 1. Sonntag im April 2018 statt.

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